Haftpflichtversicherung - 10 ausgesuchte Highlights

Sascha Piontek
Richter im IV. Zivilsenat (Versicherungssenat) des BGH

Die Haftpflichtversicherung zählt zu den bedeutendsten Versicherungszweigen und unterscheidet sich von anderen Sparten durch das Dreiecksverhältnis zwischen Versicherer, Versichertem (Schädiger) und geschädigtem Dritten. Aus dieser Differenzierung in das Haftpflicht- und das Deckungsverhältnis resultieren vielfältige materiell-rechtliche und prozessuale Probleme.

In diesem Seminar sollen anhand ausgewählter Fälle und aktueller Rechtsprechung die 10 wichtigsten Problemkreise der Haftpflichtversicherung erörtert werden:

1. Wie bestimmt man das versicherte Risiko in der Haftpflichtversicherung?

2. Grundbegriffe der Haftpflichtversicherung: Welche Besonderheiten ergeben sich aus der Bindungswirkung der Entscheidung im Haftpflichtprozess, wie weit reicht diese und welche Besonderheiten ergeben sich aus der Bindungswirkung für den vorweggenommenen Deckungsprozess?

3. Was ist der Versicherungsfall in den unterschiedlichen Zweigen der Haftpflichtversicherung?

4. Welche Leistungen hat der Versicherer zu erbringen? Wann verjährt der Deckungsanspruch? Welche prozessualen Konsequenzen ergeben sich aus dem Leistungsversprechen?

5. Welche Folgen hat es für den Versicherungsnehmer, wenn der Versicherer seiner Rechtsschutzverpflichtung nicht nachkommt und Deckung verweigert?

6. Wann kann der Geschädigte seinen Deckungsanspruch unmittelbar gegenüber dem Versicherer geltend machen? Was gilt bei der Versicherung für fremde Rechnung für den Versicherten?

7. Wie sind Risikoausschlüsse auszulegen und wie wirkt sich bei der Versicherung für fremde Rechnung die Verwirklichung eines subjektiven Risikoausschlusses nur hinsichtlich einzelner Beteiligter aus?

8. Welche Anforderungen gelten für die wichtigsten Risikoausschlüsse?
a. Vorsatzausschluss
b. Wissentlichkeitsausschluss
c. Besitzklausel
d. ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung
e. Tierhalterklausel
f. Benzinklausel

9. Welche Besonderheiten gelten bei der Forderungsausfallversicherung?

10. Welche Obliegenheiten hat der Versicherungsnehmer in der Haftpflichtversicherung zu beachten?

Online-Plattform: Microsoft Teams

Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter, die allgemein im Bereich Haftpflicht tätig sind, ebenso an Schadensachbearbeiter bei KH- und AH-Versicherungen; Makler und Rechtsanwälte.
RAe: § 15 FAO 5 Stunden; Makler/Versicherer: 5 Stunden Bildungszeit

Dieses Seminar erfüllt § 15 FAO für:

• Fachanwalt Versicherungsrecht